Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Die Ratsitzung zur Verabschiedung des Haushaltes 2021 ist wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen um zwei Tage auf heute vorgezogen worden.
Auch findet die Sitzung nur in halber Besetzung statt. Die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden werden in diesem Jahr nur der Niederschrift beigefügt und nicht im Rat vorgetragen. So soll die Sitzung möglichst kurz gehalten werden um Ansteckungen zu verhindern.

Dennoch wollen wir Ihnen die Rede von Hanns-Lothar Endell nicht vorenthalten:

Statement zum Haushalt 2021 der Stadt Korschenbroich im Rat der Stadt am 17. Dezember 2020

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Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Es ist guter Brauch, dass zum Beschluss des Haushaltes die Fraktionsvorsitzenden eine Rede halten.

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden H.L. Endell lesen Sie hier.
Fazit: Wir lehnen den Haushalt, den Haushaltssanierungsplan und den Stellen- und Organisationsplan 2019 ab.

Rede zum Haushalt 2019 der Stadt Korschenbroich im Rat der Stadt am 29. November 2018

– es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Gäste,

sehr geehrte Damen und Herren,

nichts ist älter als die Zeitung von gestern. Eine bekannte Binsenweisheit.

Logischer Schluss: Nichts ist aktueller als die Zeitung von morgen. Besser von übermorgen. Weiterlesen

Unsere Anträge zu den Haushaltsberatungen

Im Hauptausschuss am 15.11.2018 wurden der Entwurf des Haushaltes 2019 und der Haushaltssanierungsplan diskutiert. Wie in der Vergangenheit auch schon, haben wir gemeinsam mit der FDP und Bündnis 90/Die Grünen einige Anträge auf den Weg gebracht.

Hauptanliegen hierbei war: Die Grundsteuer B darf nicht wie geplant von 480 auf 590 Prozentpunkte erhöht werden.

 

 

Anträge zum Haushalt 2018

Wie im letzten Jahr hat die Opposition aus Aktive, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gemeinsame Anträge zur Haushaltsberatung formuliert.

Die Haushaltsprojektion 2018 bis 2021 der Verwaltung ist ein außerordentlich optimistisch aufgestellter Plan, ohne Berücksichtigung von Risiken bei den Steuereinnahmen, dem Bodenmanagement, der Kreisumlage und auch bei den Personalkosten. Es ist sozusagen ein „Wunschplan“ der Verwaltung.

Bereits beim HSP 2018 mit einem zur Zeit noch positiven Ergebnis von plus 960.000 EUR kann nur von einer reinen Momentaufnahme gesprochen werden.

Hier schwebt das Damoklesschwert der Kreisumlage von weiteren 1,4 Mio EUR über dem Haushaltsentwurf und damit ein Minus von rund 500.000 EUR.

Die Folge wäre in der ersten Hälfte 2018 bereits ein Nachtragshaushalt mit der Erhöhung der Grundsteuer B. Konsolidierungspotenziale sind deshalb außerordentlich wichtig und z.B. im Hinblick auf Flächenmanagement umzusetzen.
Anträge Haushalt 2018