Archiv der Kategorie: Pflichtausschüsse

Anfrage zum Thema Außenbereich Hallenbad für den Hauptausschuss am 23.03.23

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Sitzung des Hauptausschusses am 23. März 2023

hier: Anfrage Außenbereich Hallenbad

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion Die Aktive bittet Sie, die nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der o.a. Sitzung zu nehmen.

Anfrage:

Anfrage Außenbereich Hallenbad

Anzahl der Besucher des Schwimmbades

1. In dem Interview der RP vom 25. Februar 2023 wird ausgeführt, dass das Schwimmbad (gemeint ist vermutlich das Hallenbad) zu Spitzenzeiten allein in den Sommermonaten 18.000 Besucher gehabt habe. Im Haushaltsplan 2023 sind in den Kennzahlen zum Hallenbad demgegenüber für das ganze Jahr 2021 6.476 und für das Jahr 2022 16.076 zahlende Besucher ausgewiesen.

Wir bitten daher um Erläuterung, wie die Zahl von 18.000 Besuchern ermittelt worden ist.

Finanzierung des neuen Außenbereichs

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Anfrage-/Antragsentwurf „Tätigkeiten und Maßnahmen des kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Korschenbroich – Hauptausschusses am 23. März 2023

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Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Aktive beantragen die Erstellung und Vorlage eines halbjährlichen Tätigkeit- und Maßnahmenberichtes des kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Korschenbroich. Die Verwaltung wird hierzu gebeten dem Hauptausschuss zeitnah eine Entwurfsvorlage (Aufbau und Gliederung) zur Beratung vorzulegen.
E_Antrag Tätigkeits- und Maßnahmenbericht KODHerunterladen

Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2023

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Volldampf Voraus! Oder genauer „der Kurs bleibt der alte – Volldampf Voraus! sagte einst Kaiser Wilhem II in einem Telegramm nach einem tragischen Schiffsunglück. Die Aussage ist bis heute ein Synonym für ein unbekümmertes Drauflosgehen.

Jetzt betreibt die Stadt Korschenbroich – noch – keine Flotte, das Ansinnen Kaiser Wilhelm II scheint daher weit weg. Was wir aber haben, ist Wasser und es wird mehr, zumindest wenn es nach der Meinung unserer Mehrheitsfraktionen geht. Ein neues Freibad respektive ein neuer Außenbereich für das Hallenbad soll her. Und das für viel Geld.

Es ist zuzugeben, es gibt kaum Schöneres als an einem warmen Sommernachmittag die Wolke der Gerüche in einem Freibad aufzunehmen. Eine Mischung aus Frittenfett und dem Geruch von Schwimmbadwasser, das auf den heißen Waschbetonplatten verdunstet.

Für viele sind es wahrscheinlich romantische Erinnerungen aus der Kindheit. Schließlich gab es in Korschenbroich schon einmal ein Außengelände am Hallensportzentrum. Nachdem das Hallensportzentrum im Jahr 1973, übrigens ein Jahr nach Eröffnung des Kleinenbroicher Hallenbades das zwischenzeitlich auch schon wieder Geschichte ist, eröffnet wurde, folgte im Jahr 1974 das neue Außengelände. Die entsprechenden Anlagen wurden Jahre später wegen der immensen Kosten demontiert und das Becken zugeschüttet.

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Unsere Anträge zum Haushalt 2022

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Beratung im Hauptausschuss am 16.11.2021


I. Allgemeine Anträge

  1. Antrag Bürgerbeteiligung
    Für den Haushalt 2023 wird eine Bürgerbeteiligung nach dem Beispiel der Stadt Kaarst eingeführt.
    Begründung:
    Bislang wird in Korschenbroich für den Haushalt keine Form der Bürgerbeteiligung durchgeführt.
    Die Beteiligung an der Werkstatt Korschenbroich hat aber gezeigt, dass die Bürgerschaft
    gewillt und in der Lage ist, auch an komplexen Prozessen teilzunehmen. Erforderlich
    ist hierfür eine entsprechende Ansprache durch Rat und Verwaltung. In Kaarst wird dies in
    Haushalt zumindest in einer einfachen Form praktiziert. Kernstück ist die frühzeitige Veröffentlichung
    des Haushaltsplans. Daneben werden die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert
    der Stadt Spar- oder Änderungsvorschläge mitzuteilen. Auch Anregungen und Verbesserungsvorschläge
    können angebracht werden. Aufgrund der späten Einbringung des Haushaltes
    in Korschenbroich ist dies für dieses Jahr nicht mehr umsetzbar, sollte aber für nächstes Jahr
    eingeplant werden.
  2. Antrag Preise für Baugrundstücke
    Die Stadtverwaltung entwickelt ein Modell, mit dem in Zukunft ein festzusetzender Teil der
    Baugrundstücke nach einem Höchstpreisverfahren verkauft wird.
    Begründung:
    Aktuell orientiert sich die Stadt bei dem Verkauf von Baugrundstücken an den Bodenrichtwerten.
    Dies hat den positiven Effekt, dass die Entwicklung der Baulandpreise in Korschenbroich
    gedämpft wird und z.B. für junge Familien noch erschwingliche Baugrundstücke zu
    erwerben sind.
    Negativer Effekt ist allerdings, dass die Gewinne der hohen Baulandpreise bei Investoren und
    den Verkäufern der (dann bebauten) Grundstücke eintreten. Vor dem Hintergrund der Haushaltssituation
    ist dies in dieser Form nicht mehr akzeptabel. Es ist daher ein Modell zu entwickeln,
    in dem der Haushaltssituation und den Interessen der Bauinteressenten gleichermaßen
    Berücksichtigung finden z.B. könnte ein gewisser Anteil der Baugrundstücke nach einem
    Höchstpreisverfahren verkauft werden. Gleichzeitig könnte ein anderer Teil der Grundstücke
    zu einem besonders günstigen Preis abgegeben werden.
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Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

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Die Ratsitzung zur Verabschiedung des Haushaltes 2021 ist wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen um zwei Tage auf heute vorgezogen worden.
Auch findet die Sitzung nur in halber Besetzung statt. Die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden werden in diesem Jahr nur der Niederschrift beigefügt und nicht im Rat vorgetragen. So soll die Sitzung möglichst kurz gehalten werden um Ansteckungen zu verhindern.

Dennoch wollen wir Ihnen die Rede von Hanns-Lothar Endell nicht vorenthalten:

Statement zum Haushalt 2021 der Stadt Korschenbroich im Rat der Stadt am 17. Dezember 2020

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