Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Rede zum Haushalt 2022 der Stadt Korschenbroich im Rat der Stadt am 25. November 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Gäste,

sehr geehrte Damen und Herren,

„Respekt für Dich“ – um wieder mit einem schwungvollen Zitat eines weltbekannten Philosophen, Wissenschaftlers oder Politikers zu beginnen. Diesmal ist es der bekannte Spruch des kommenden Bundeskanzlers und Kanzlerkandidaten der SPD im diesjährigen Bundestagswahlkampf, Herrn Olaf Scholz. Sie konnten es auf vielen Plakaten – auch sogar hier in Korschenbroich – lesen.

Offenkundig haben Herr Scholz und die SPD mit dieser Aussage den Nerv der Zeit getroffen, zumindest lässt uns dies das Wahlergebnis vermuten.

Dabei ist dieser Spruch – sprachlich betrachtet-  natürlich Unsinn. Respekt hat man vor jemanden, nicht für ihn. Sei´s drum. Im Kern geht es darum, den Menschen Achtung und Beachtung entgegenzubringen. Dies gilt natürlich auch für alle Menschen in Korschenbroich und natürlich auch beim Thema Haushalt.

Bislang ist es in Korschenbroich leider so, dass die Meinung der Bürgerinnen und Bürger in Sachen Haushalt nicht gefragt ist. Ansätze und Anträge in Richtung Bürgerhaushalt, die in der weiteren Vergangenheit gemacht wurden, versickerten regelmäßig. Auch in den diesjährigen Haushaltsberatungen wurde unser Vorschlag, eine Bürgerbeteiligung zumindest im kleinsten Maßstab orientiert an der Stadt Kaarst einzuführen, mehrheitlich abgelehnt. Als Grund wurde benannt, dass der Haushalt dann zeitlich früher, und damit auf einer „unsicheren Datenbasis“ eingebracht werden müsste. Ein möglicher Grund dafür ist aber vermutlich auch die Sorge, dass sich dann ohnehin nur die Personen beteiligen würden, die ohnehin regelmäßig ihre Ansichten und Meinungen einbringen.

Weiterlesen

Antrag zum Rat am 29.04.2021

Fortführung der Grundwasserverträge

Antrag:

Für die Fortführung der Grundwasserverträge über das 2021 hinaus werden seitens der Stadtverwaltung kurzfristig alle Grundstückseigentümer*innen in den Ortsteilen Herrenshoff, Raderbroich, Pesch und Kleinenbroich angeschrieben.

Begründung:

Nach heutigem Stand sind alle derzeitigen Vertragspartner*innen der Grundwasserverträge von Seiten der Stadt angeschrieben worden mit der Bitte, die Verträge für die nächsten zehn Jahre zu unterschreiben.
Ferner sind in den betroffenen Stadtteilen Flyer zu der Thematik verteilt worden.
Bislang sind trotz dieser Bemühungen nur etwa 60 % der erforderlichen Unterschriften zusammengekommen.
Es ist daher erforderlich, die Bemühungen weiter zu intensivieren.

Weiterlesen

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Die Ratsitzung zur Verabschiedung des Haushaltes 2021 ist wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen um zwei Tage auf heute vorgezogen worden.
Auch findet die Sitzung nur in halber Besetzung statt. Die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden werden in diesem Jahr nur der Niederschrift beigefügt und nicht im Rat vorgetragen. So soll die Sitzung möglichst kurz gehalten werden um Ansteckungen zu verhindern.

Dennoch wollen wir Ihnen die Rede von Hanns-Lothar Endell nicht vorenthalten:

Statement zum Haushalt 2021 der Stadt Korschenbroich im Rat der Stadt am 17. Dezember 2020

Weiterlesen

Live-Stream zum Hauptausschuss

Um die Verbreitung der Covid-19-Infektionen einzudämmen und um die Mitglieder des Stadtrates und der Verwaltung zu schützen, wurde in der digitalen Ratstizung vom 21.04.2020 beschlossen, Anglegenheiten, die der
Beschlussfassung des Rates unterliegen, an den Hauptausschuss zu delegieren. Dieser Beschluss ist zunächst bis zum 14.06.2020 befristet.

Am 14. Mai tagt der Hauptausschuss anstelle des Rates. Die Sitzung findet in der Aula des Gymnasiums statt, um die Sicherheitsabstände zu gewährleisten.
Die Sitzung wird per Live-Stream zu verfolgen sein.
Der Link dazu finden Sie auf der Homepage der Stadt .
Für die Aktive nehmen H.L. Endell und Jutta Goebel an der Sitzung teil.
Die Anträge zur Entlastung der Gastronomie und zu Zuschüssen für Feuerwehr-Gerätehäuser (siehe vorhergehende Beiträge) werden in diesem Hauptausschuss beraten.

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Es ist guter Brauch, dass zum Beschluss des Haushaltes die Fraktionsvorsitzenden eine Rede halten.

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden H.L. Endell lesen Sie hier.
Fazit: Wir lehnen den Haushalt, den Haushaltssanierungsplan und den Stellen- und Organisationsplan 2019 ab.

Rede zum Haushalt 2019 der Stadt Korschenbroich im Rat der Stadt am 29. November 2018

– es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Gäste,

sehr geehrte Damen und Herren,

nichts ist älter als die Zeitung von gestern. Eine bekannte Binsenweisheit.

Logischer Schluss: Nichts ist aktueller als die Zeitung von morgen. Besser von übermorgen. Weiterlesen