Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2023

Volldampf Voraus! Oder genauer „der Kurs bleibt der alte – Volldampf Voraus! sagte einst Kaiser Wilhem II in einem Telegramm nach einem tragischen Schiffsunglück. Die Aussage ist bis heute ein Synonym für ein unbekümmertes Drauflosgehen.

Jetzt betreibt die Stadt Korschenbroich – noch – keine Flotte, das Ansinnen Kaiser Wilhelm II scheint daher weit weg. Was wir aber haben, ist Wasser und es wird mehr, zumindest wenn es nach der Meinung unserer Mehrheitsfraktionen geht. Ein neues Freibad respektive ein neuer Außenbereich für das Hallenbad soll her. Und das für viel Geld.

Es ist zuzugeben, es gibt kaum Schöneres als an einem warmen Sommernachmittag die Wolke der Gerüche in einem Freibad aufzunehmen. Eine Mischung aus Frittenfett und dem Geruch von Schwimmbadwasser, das auf den heißen Waschbetonplatten verdunstet.

Für viele sind es wahrscheinlich romantische Erinnerungen aus der Kindheit. Schließlich gab es in Korschenbroich schon einmal ein Außengelände am Hallensportzentrum. Nachdem das Hallensportzentrum im Jahr 1973, übrigens ein Jahr nach Eröffnung des Kleinenbroicher Hallenbades das zwischenzeitlich auch schon wieder Geschichte ist, eröffnet wurde, folgte im Jahr 1974 das neue Außengelände. Die entsprechenden Anlagen wurden Jahre später wegen der immensen Kosten demontiert und das Becken zugeschüttet.

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Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Rede zum Haushalt 2022 der Stadt Korschenbroich im Rat der Stadt am 25. November 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Gäste,

sehr geehrte Damen und Herren,

„Respekt für Dich“ – um wieder mit einem schwungvollen Zitat eines weltbekannten Philosophen, Wissenschaftlers oder Politikers zu beginnen. Diesmal ist es der bekannte Spruch des kommenden Bundeskanzlers und Kanzlerkandidaten der SPD im diesjährigen Bundestagswahlkampf, Herrn Olaf Scholz. Sie konnten es auf vielen Plakaten – auch sogar hier in Korschenbroich – lesen.

Offenkundig haben Herr Scholz und die SPD mit dieser Aussage den Nerv der Zeit getroffen, zumindest lässt uns dies das Wahlergebnis vermuten.

Dabei ist dieser Spruch – sprachlich betrachtet-  natürlich Unsinn. Respekt hat man vor jemanden, nicht für ihn. Sei´s drum. Im Kern geht es darum, den Menschen Achtung und Beachtung entgegenzubringen. Dies gilt natürlich auch für alle Menschen in Korschenbroich und natürlich auch beim Thema Haushalt.

Bislang ist es in Korschenbroich leider so, dass die Meinung der Bürgerinnen und Bürger in Sachen Haushalt nicht gefragt ist. Ansätze und Anträge in Richtung Bürgerhaushalt, die in der weiteren Vergangenheit gemacht wurden, versickerten regelmäßig. Auch in den diesjährigen Haushaltsberatungen wurde unser Vorschlag, eine Bürgerbeteiligung zumindest im kleinsten Maßstab orientiert an der Stadt Kaarst einzuführen, mehrheitlich abgelehnt. Als Grund wurde benannt, dass der Haushalt dann zeitlich früher, und damit auf einer „unsicheren Datenbasis“ eingebracht werden müsste. Ein möglicher Grund dafür ist aber vermutlich auch die Sorge, dass sich dann ohnehin nur die Personen beteiligen würden, die ohnehin regelmäßig ihre Ansichten und Meinungen einbringen.

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Fraktionssitzungen in Corona-Zeiten

Auch wenn die Corona-Pandemie uns in unserer Arbeit sehr einschränkt, treffen wir uns doch (virtuell) zu Fraktionssitzungen.

H.L. Endell ist über den Ältestenrat wöchentlich im Kontakt mit dem Bürgermeister, der Verwaltungsspitze und den anderen Fraktionsvorsitzenden.

So bleiben wir auch in diesen Zeiten am Ball.

Datenschutz-Grundverordnung im Verein – was (t)nun?

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) unmittelbar auch für alle Vereine.

Verschiedene Pflichten wie die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten ab einer bestimmten Größe gab und gibt es schon heute.

In weiten Teilbereichen wird es jedoch wesentliche Schärfungen geben, die auch den Korschenbroicher Vereinen umfangreiche neue Pflichten auferlegen.
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