Anfrage zu den Themen Pflegestandards und Aufträge von Dritten

Veröffentlicht am 9. Mai 2013 von Frank Goebel

Sitzung des Gemeinsamen Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich am 25. April 2013
hier: Anfrage zu den Themen Pflegestandards und Aufträge von Dritten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Krappa,

ich bitte Sie, nachfolgenden Anfrage auf die TO der o.a. Sitzung zu nehmen.

Anfrage:
a) Die Verwaltung wird gebeten zu erläutern, in welchem Umfang und zu welchen Preisen (z.B. Stundenverrechnungssätze) die städtischen Eigenbetrieb Aufträge von Dritten erledigen.
b) Die Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Sachstand zur Thematik „Pflegestan- dards“ zu erläutern.

Begründung:
zu a) Anlässlich der Beratung des letzten Jahresabschlusses kam – da eine entspre- chende Einnahmeposition vorhanden ist – die Frage auf, inwieweit die Eigenbetriebe auch im Auftrag Dritter tätig werden.
Wir bitten daher um Erläuterung, in welchem Umfang Aufträge von Dritten ange- nommen und welche Preise diese im Gegenzug in Rechnung gestellt werden.
zu b) Das Thema „Pflegestandards von Grünflächen“ war in der Vergangenheit mehrfach Gegenstand von Beratungen. Wir bitten die Verwaltung um Darstellung des Standes der Umsetzung.

Mit freundlichen Grüßen
(Hanns-Lothar Endell, Fraktionsvorsitzender Die Aktive)

Wirtschaftsförderungsausschuss

Veröffentlicht am 1. Januar 2013 von Frank Goebel

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung setzt sich aus 15 Mitgliedern zusammen (9 Ratsmitglieder, 6 sachkundige Bürger).
Den Vorsitz führt Daniel Heck (FDP).
Im Rahmen seiner vielfältigen Aufgaben sind zu nennen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Grundstücksangelegenheiten berät und gibt dem Rat Vorschläge für alle Grundstücksgeschäfte der Stadt, wie z. B. Angelegenheiten des Grunderwerbs, Tausch von Grundstücken sowie Veräußerung von Grundvermögen
Darüber hinaus berät und gibt er dem Rat Vorschläge für alle Maßnahmen der Wirtschaftsförderung
Des weiteren entscheidet er im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel z. B. über die Festlegung von Preisen für den Erwerb von Straßenland oder die Herausgabe von Werbe- und Informationsschriften

Die Aktive stellt die Ratsmitglieder Peter Drüll und Eberhard Böhm als Ausschussmitglieder.

Liegenschaftsausschuss

Veröffentlicht am 1. Januar 2013 von Frank Goebel

Der Ausschuss für Liegenschaften setzt sich aus 9 Ratsmitgliedern zusammen.
Den Vorsitz führt unser Ratsmitglied Peter Drüll.
Im Rahmen seiner vielfältigen Aufgaben sind zu nennen:

Der Ausschuss für Liegenschaften berät und gibt dem Rat Vorschläge für alle Grundstücksgeschäfte der Stadt, wie z. B. Angelegenheiten des Grunderwerbs, Tausch von Grundstücken sowie Veräußerung von Grundvermögen.

Die Aktive stellt das Ratsmitglied Peter Drüll als Ausschussmitglied.

Rechnungsprüfungsausschuss

Veröffentlicht am 1. Januar 2013 von Frank Goebel

Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus 9 Mitgliedern.
Vorsitzender ist Wolfgang Houben (Bündnis90/Die Grünen).
Der Rechungsprüfungsausschuss prüft die Jahresrechnung der Gemeinde. Er prüft die Rechnung mit allen Unterlagen daraufhin, ob

der Haushaltsplan eingehalten ist
die Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt sind
bei den Einnahmen und Ausgaben nach geltenden Vorschriften verfahren ist
die Vorschriften über Verwaltung und Nachweis des Vermögens und der Schulden eingehalten sind

Zur Durchführung dieser Aufgaben bedient sich der Rechnungsprüfungsausschuss des städtischen Rechungsprüfungsamtes.

Der Ausschuss tagt i.d.R. 2-mal im Jahr. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Die Aktive wird vertreten durch Hanns-Lothar Endell (Fraktionsvorsitzender).